Pressemitteilungen

Liebe JournalistInnen,

hier sind aktuelle Pressemitteilungen der Grünen Hamburg für Sie zugänglich. Gerne nehmen wir Sie in unseren Verteiler auf und senden Ihnen die Pressemitteilungen der Grünen Hamburg direkt zu.

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Pressemitteilung Nr. 22/1
Auf ihrer heutigen Landesmitgliederversammlung haben die Hamburger GRÜNEN Anna Gallina zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Sie setzte sich mit 55,9 Prozent der Stimmen gegen eine weitere Kandidatin durch.
Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht, ob das Betreuungsgeld mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Hamburger Senat hatte dazu einen Normenkontrollantrag in Karlsruhe eingereicht. Dazu erklärt die GRÜNE Landesvorsitzende Katharina Fegebank:
Mit großer Mehrheit hat die Landesmitgliederversammlung der Hamburger GRÜNEN am heutigen Sonntag für eine Koalition mit der SPD gestimmt. Rund 70 Prozent der etwa 300 Parteimitglieder votierten nach einer über dreistündigen Debatte im Bürgersaal Wandsbek für den Koalitionsvertrag. Das vorgeschlagene Personaltableau wurde mit wenigen Gegenstimmen angenommen.
Pressemitteilung Nr. 13/2
Katharina Fegebank, GRÜNE Landesvorsitzende, erklärt: „Hinter uns liegt ein hartes Stück Arbeit, das sich gelohnt hat. Wir haben im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart, wie wir Hamburg in den kommenden fünf Jahren gemeinsam moderner, vielfältiger und grüner machen wollen. Die große Chance unserer Stadt ist ihre Vielfalt, sie gilt es zu nutzen. Eine moderne Metropole bietet Chancen für alle, Platz für Begegnung und Kultur, freies Durchatmen und moderne Mobilität.
Das Landesschiedsgericht hat heute den Antrag auf Ausschluss gegen Nebahat Güçlü zurückgewiesen und keine Ordnungsmaßnahmen verhängt, ihr Verhalten aber scharf kritisiert. Der Landesvorstand hatte beim Landesschiedsgericht beantragt, sie wegen eines Auftritts bei einer Veranstaltung einer extrem nationalistischen Organisation auszuschließen. Inhaltlich hat das Landesschiedsgericht festgestellt, dass das Verhalten von Nebahat Güçlü zu missbilligen sei.
Pressemitteilung Nr. 12/3
Das DOSB-Präsidium hat sich für eine Hamburger Olympia-Kandidatur ausgesprochen. Katharina Fegebank war als Teil der Hamburger Delegation heute in Frankfurt bei der Präsentation der Hamburger Bewerbung dabei.
Am kommenden Sonntag ist wieder Weltfrauentag. Schwerpunktthema der GRÜNEN ist die Frauenquote für die Privatwirtschaft, die am Freitag im Bundestag beraten wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, an diesem Montag nehmen SPD und GRÜNE ihre Koalitionsverhandlungen auf. Die Verhandlungskommissionen kommen am Montag, 23. Februar um 14 Uhr zu einem Auftakttreffen im Bürgersaal des Hamburger Rathauses zusammen. Zum Sitzungsbeginn sind Film- und Fotoaufnahmen möglich. Im Anschluss an diesen Termin wird es gemeinsame Statements geben. In diesem Zusammenhang werden Sie auch über die nächsten anstehenden Verhandlungstermine informiert. Wir rechnen mit einem voraussichtlichen Ende der ersten Gesprächsrunde gegen 16 Uhr.
Auf ihrer heutigen Landesmitgliederversammlung haben die Hamburger GRÜNEN die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD beschlossen. Nach einer knapp eineinhalbstündigen Debatte votierten die rund 200 Mitglieder in der Freien Akademie der Künste einstimmig und ohne Enthaltungen für Verhandlungen mit Bürgermeister Olaf Scholz.
In dieser Woche kommen Claudia Roth und Robert Habeck nach Hamburg. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und der stellvertretende Ministerpräsident von Schleswig-Holstein sind am Donnerstag beim Wahlkampfhöhepunkt der Hamburger GRÜNEN in der Ottenser Hauptstraße. Neben den politischen Reden von Katharina Fegebank, Jens Kerstan, Claudia Roth und Robert Habeck gibt es Musik und jede Menge Informationen. Mit dabei sind auch wieder der GRÜNE Wahlkampfeisbär und seine Verwandten.

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