Olympiabewerbung - nicht ohne Studie und Referendum

Olympiabewerbung - nicht ohne Studie und Referendum

Am Dienstag hat der kleine Parteitag der Hamburger GRÜNEN den Beschluss "Olympiabewerbung - nicht ohne Studie und Referendum" verabschiedet. Darin fordert die Partei den Senat auf, keine Werbung für Olympische Spiele in Hamburg zu machen bevor Chancen, Risiken und Kosten ermittelt worden sind.
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Wörtlich heißt es in dem Beschluss: "Hamburg soll seine Bewerbung nur dann weiter verfolgen, wenn sich die Bevölkerung in einem Referendum dafür ausspricht - in Kenntnis der wesentlichen Rahmenbedingungen. Bislang schien dies auch ein breiter Konsens in der Politik der Stadt zu sein und eine Forderung des Deutschen Olympischen Sportbundes. Die dafür notwendigen Änderung der Hamburgischen Verfassung wird von der SPD verschleppt und ist in dieser Wahlperiode kaum noch zu schaffen. Das Referendum darf nicht auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden, während vorher Fakten durch Umfragen und Entscheidungen des DOSB geschaffen werden."
 
 
Die GRÜNE Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Katharina Fegebank erklärt dazu: "Der Senat versucht gerade, die Hamburgerinnen und Hamburger in einen Olympia-Taumel zu versetzen, aus dem es kein Zurück gibt. Wohin die Begeisterung für Großprojekte ohne vernünftig ermittelte Kosten und Risiken führen kann, muss man in Hamburg niemandem erklären. Die Vor- und Nachteile einer Hamburger Olympia-Bewerbung müssen mit kühlem Kopf und spitzem Bleistift abgewogen werden. Deshalb fordern wir den Senat auf, die Studie vorzulegen, die Kosten zu ermitteln und dann die Bevölkerung per Referendum entscheiden zu lassen. Die für ein Referendum notwendige Verfassungsänderung wird von der SPD verschleppt und ist in dieser Wahlperiode kaum noch zu schaffen. Es kann nicht sein, dass Fakten durch Umfragen und den DOSB geschaffen werden und der Senat in Sachen Referendum "Warten auf Godot" spielt."
 

Den vollständigen Beschluss finden Sie hier.