Antidiskriminierung

Neuer Beauftragter für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus: Personelle Stärkung im Kampf gegen Antisemitismus

Stefan Hensel ist seit heute offiziell und für die nächsten drei Jahre Antisemitismusbeauftragter der Stadt Hamburg. Seine Einsetzung erfolgt auf einen Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen und auf Vorschlag der Jüdischen Gemeinde KdöR sowie der Liberalen Jüdischen Gemeinde e.V. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dieser Personalie ein starkes Zeichen im Kampf gegen zunehmende antisemitische Haltungen und Taten….

Queer

Straftaten gegen Schwule, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuelle: Queerfeindliche Straftaten weiterhin ernstes Problem in Hamburg

In Hamburg ist im vergangenen Jahr die Zahl der Straftaten, die sich gegen die sexuelle Orientierung oder die geschlechtliche Identität von Menschen richten, leicht gesunken. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des Grünen Bürgerschaftsabgeordneten Farid Müller hervor. Insgesamt gab es 30 Straftaten, sechs weniger als im Vorjahr und sechs Gewaltdelikte (15 im vorherigen Jahr…

Antidiskriminierung

Neuer Antisemitismusbeauftragter: Ein starkes Signal für Hamburg

Heute hat der Senat auf Vorschlag der jüdischen Gemeinden in Hamburg Stefan Hensel zum neuen Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus berufen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Personalie und wünscht ihm gutes Gelingen für die Ausübung dieses bedeutenden Amtes. Dazu Michael Gwosdz, religionspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Berufung von Stefan Hensel zum neuen Antisemitismusbeauftragten ist ein starkes Signal für Hamburg. Damit sind…

Integration

Integration: „Mehr Mitbestimmung durch gestärkten Beirat“

Der Rot-Grüne Senat hat das Konzept für einen gestärkten und unabhängigen Integrationsbeirat beschlossen (22/3791). Demnach wird der Beirat künftig öffentlich sichtbarer aufgestellt, sowie enger an die Integrationsarbeit in den Bezirken angebunden sein. Zudem entsenden die Bezirke Mitglieder in den Integrationsbeirat. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Konzept als wichtigen Schritt für gelungene Integration in Hamburg. Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der…

Antidiskriminierung

Antidiskriminierungsstrategie: Schutzlücken schließen, landesrechtliche Grundlagen prüfen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen zur heutigen Bürgerschaftssitzung einen Antrag ein, der die Fortschreibung der Hamburger Antidiskriminierungsstrategie beinhaltet. Damit wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag beschlossenen Schritte einer wirksamen Antidiskriminierungspolitik auf den Weg gebracht. Dazu Filiz Demirel, Sprecherin für Antidiskriminierung der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Schutz vor Diskriminierungen jeglicher Art ist ein Grundpfeiler einer diversen…

Antidiskriminierung

H&M Stellenabbau: „Skrupellose Methoden sofort beenden“

Hennes & Mauritz (H&M) hat angekündigt, Stellen in Hamburg abzubauen. Davon sind laut Medienberichten vor allem Mitarbeiter*innen betroffen, die zeitlich nicht flexibel einsetzbar sind, wie Eltern, Menschen mit Behinderung oder Langzeiterkrankte. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion verurteilt diese Praxis von Stellenabbau aufs Schärfste und fordert, sie sofort zu beenden. Dazu Filiz Demirel, Sprecherin für Arbeitsmarkt und Antidiskriminierung der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Verhalten von…

Antidiskriminierung

Demokratieprojekte stärken: Rot-Grün setzt sich für Bundesfördergesetz ein

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen machen sich mit einem gemeinsamen Antrag für ein Demokratiefördergesetz auf Bundesebene stark (siehe Anlage). Mit diesem soll der gesetzliche Rahmen geschaffen werden, um bisher einmalig bewilligte Mittel für erfolgreiche Demokratieförderprojekte zu verstetigen. Bisher werden viele Hamburger Projekte, die der Förderung des Zusammenhalts, der Toleranz und der Bekämpfung von Vorurteilen…

Antidiskriminierung

Initiative für die Bornplatzsynagoge: Ein starkes Signal für jüdisches Leben in Hamburg

Zum heutigen Tag des Gedenkens an die Zerstörungen der Reichspogromnacht am 9. November 1938 startet in Hamburg die Kampagne „Nein, zu Antisemitismus. Ja, zur Bornplatzsynagoge“. Bis zum 27. Januar 2021 können alle Hamburger*innen einen entsprechenden Aufruf für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge unterschreiben. Ziel ist es, 100.000 Unterschriften zusammenzubekommen. Bereits Anfang des Jahres wurde in der…

Antidiskriminierung

Antrag zur Ausschusssitzung: „Rasse“-Begriff aus Hamburger Gesetzen streichen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung einen Antrag eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, einen Gesetzentwurf zur weitgehenden Streichung und Ersetzung des „Rasse“-Begriffs im Hamburger Landesrecht zu erarbeiten. Wichtig dabei ist, dass der bestehende Schutz vor rassistischer Diskriminierung in jedem Fall erhalten bleibt. Mit…

Religion

Angriff auf jüdischen Studenten: Schulter an Schulter im Kampf gegen Antisemitismus

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen verurteilen den Angriff auf einen jüdischen Studenten vor der Synagoge in Eimsbüttel auf das Schärfste und stehen Schulter an Schulter im Kampf gegen Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art. Dazu Michael Gwosdz, religionspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der brutale Angriff auf einen jüdischen Studenten macht mich wütend und fassungslos. Wir…