Klima

Zwischenbericht zum Klimaplan – Domm: „Brauchen mehr Personal für den Klimaschutz“

Im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz hat Umweltsenator Jens Kerstan den ersten Zwischenbericht zum Hamburger Klimaplan 2019 vorgelegt. Die vorliegenden Daten zeigen, dass in der Hansestadt einerseits bereits viele Maßnahmen im Kampf gegen die Klimakrise auf den Weg gebracht wurden. Andererseits geht es nun jedoch auch darum, die Vorhaben im Klimaschutz an die jüngst verschärften Ziele…

Bürgerschaft

Für mehr Klimaschutz: Rot-grünes Pilotprojekt wird erstmals Emissionskosten einpreisen

In fast jedem Produktions- und Handlungsvorgang wird CO2 emittiert, die dabei entstehenden Kosten für Klima und Gesellschaft werden aber oft nicht eingepreist. Ein Antrag der rot-grünen Regierungsfraktionen soll nun dafür sorgen, dass die tatsächlichen volkswirtschaftlichen Gesamtkosten offengelegt und die entstandenen Emissionen in der Preisgestaltung berücksichtigt werden. Hierfür werden erstmals und beispielhaft jeweils ein städtisches Bauprojekt…

Hochschule

Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung beschlossen: Für einen nachhaltigen Wandel des Bildungs- und Wissenschaftssystems

 Heute hat der Hamburger Senat den „Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung“ (BNE) beschlossen. Grundlage dafür ist ein Anfang Juni durch die Bürgerschaft gegangener Haushaltsantrag (Drs. 4454) zur Finanzierung des Masterplans BNE. Der mit der Zivilgesellschaft erarbeitete Masterplan wird von der Grünen Bürgerschaftsfraktion ausdrücklich begrüßt und ermöglicht nun anhand seiner zahlreichen Maßnahmen langfristig eine strukturelle Transformation…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft: Hamburg nimmt Klimakrise ernst und beschließt erneut großen Umweltetat

In der Bürgerschaft wird heute im Rahmen der Schlussberatungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 auch der Etat (Einzelplan 6.2) der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft debattiert. Der Etat umfasst für 2021 und 2022 je 320 Millionen Euro. Davon stehen für den Klimaplan rund 35 Millionen Euro zur Verfügung. Der Vertrag für Hamburgs Stadtgrün wird umgesetzt…

Klima

Aktuelle Stunde: „Gerichtsurteil stärkt Klimaschutz als Grundrecht”

In der heutigen Sitzung der Bürgerschaft hat die Grüne Fraktion das Thema „Klare Abfuhr für halbherzigen Klimaschutz: Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zukunftsweisend“ zur Aktuellen Stunde angemeldet. Das Bundesverfassungsgericht hat vergangene Woche der Klage von Klimaaktivist*innen recht gegeben, dass fehlender Klimaschutz die Freiheiten kommender Generationen einschränkt und das Klimaschutzgesetz des Bundes daher in Teilen verfassungswidrig ist….

Klima

Bundes-Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig: „Historisches Urteil des Bundesverfassungsgerichts“

Klimaaktivist*innen u.a. von Fridays For Future zogen im Jahr 2019 vor das Bundesverfassungsgericht, um gegen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung zu klagen. Heute nun fiel die Entscheidung: Aus Sicht der Karlsruher Richter*innen ist das Gesetz in Teilen verfassungswidrig, weil hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030 verschoben werden. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion sieht in dem einstimmigen Urteil…

Fraktionsvorstand

Klimabeirat nimmt Arbeit auf: „Klimaschutz bleibt die Herausforderung unserer Zeit“

Der wissenschaftliche Klimabeirat des rot-grünen Senats hat heute seine Arbeit aufgenommen und wird die Umsetzung des Hamburger Klimaplans und des Klimagesetzes tatkräftig unterstützen. Das 15-köpfige unabhängige Gremium setzt sich aus Wissenschaftler*innen unterschiedlicher Disziplinen zusammen. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion sind die ambitionierten Klimaschutzziele ein wichtiger Schwerpunkt der politischen Arbeit, um Hamburg zur klimaneutralen Stadt zu machen….

Fraktionsvorstand

Aktuelle Stunde: „Klimaschutz light ist keine Option“

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung wird auf Anmeldung der Grünen Bürgerschaftsfraktion das Thema „Klimaschutz bleibt politische Agenda! Hamburg hat 1,5-Grad-Ziel fest im Blick“ debattiert. Der Klimaschutz ist eine zentrale politische Herausforderung und Hamburg wird in diesem Jahrzehnt die Weichen für eine klimagerechte Stadt stellen müssen. Die Rot-Grüne Koalition wird dies mit einer laufenden…

Naturschutz

Straßenbäume: “Hamburg bleibt grünste Stadt Deutschlands“

Der Straßenbaumbestand in Hamburg hat sich seit 2016 stabilisiert. Entsprechende Zahlen hat der Senat heute bekanntgegeben. Bezirke und Behörden konnten mit Nachpflanzungen notwendig gewordene Fällungen ausgleichen. Auch der Anteil der Holzmasse im Hamburger Wald ist seit 2009 um 30 Prozent gestiegen – der Wald kann seine Funktion als Kohlenstoffspeicher weiter erfüllen. Dazu Ulrike Sparr, umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Was schon…