Medien

Amnesie in der Sommerpause: CDU-Fraktion wettert gegen eigenen Beschluss zum NDR-Rundfunkrat

In der Bürgerschaftssitzung am 16. Juni hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion einem Zusatzantrag von SPD und Grünen zum NDR-Rundfunkrat zugestimmt, der vorsieht, bei der nächsten Revision des Vertrags auch Vertreter der muslimischen Gemeinde, der alevitischen Gemeinde und der LSBT*IQ-Community aufzunehmen. Der Beschluss der Bürgerschaft gibt dabei weder die Anzahl der zu entsendenden Vertreter noch konkrete Organisationen vor….

Haushalt

Rot-Grüner Haushaltsantrag: Erstmals ein Fonds für Medienkompetenz

Die rot-grünen Regierungsfraktionen stellen mit einem Haushaltsantrag sicher, dass erstmals für die Jahre 2021/22 jeweils 300.000 Euro für den Medienkompetenzfonds bereitgestellt werden. Mit dem Fonds sollen Projekte im Bereich Medienkompetenz und Medienbildung gefördert werden. Etablierte Projekte werden abgesichert, innovative neue Ideen gleichzeitig gestärkt. Dazu Farid Müller, medienpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir leben im Zeitalter der…

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Kultur und Medien: Verlässlichkeit in der Krise

Die Bürgerschaft debattiert heute den Einzelplan 3.3 der Behörde für Kultur und Medien. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie wachsen die Ausgaben an. Kürzungen im Kulturbereich konnten vermieden werden. Erklärtes Ziel ist es, die kulturellen Einrichtungen verlässlich durch die Krise zu steuern. Im Medienbereich sollen zudem Innovationen stärker gefördert werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen…

Medien

Rundfunkstaatsvertrag durch Sachsen-Anhalt blockiert: „Das ist ein klarer Verfassungsbruch“

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat Berichten zufolge die Zustimmung zum Medienstaatsvertrag im Landtag in Magdeburg gestoppt und damit die Vorlage der Regierung blockiert. Der neue Medienstaatsvertrag sieht eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent vor. Die Anpassung wurde von der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit Blick auf den…

Medien

Unterstützung für privaten Hörfunk: „Wichtige Hilfe für regionale Radiosender unter Wahrung der Staatsferne“

Mit einer Förderung in Höhe von rund 850.000 Euro werden in Hamburg im Rahmen des Bundesprogramms „Neustart Kultur“ private Hörfunkanbieter unterstützt. Es handelt sich um sechs Anbieter, die im Zuge der Corona-Pandemie erhebliche Einbußen im Werbebereich verzeichneten. Diesen Einbruch konnten sie in Anträgen nachweisen, so dass ihnen eine Förderung bewilligt wurde, die nun über die Investitions- und Förderbank Hamburg…

Medien

Bürgerschaft debattiert Medienstaatsvertrag: Gemeinsam handeln, Medienvielfalt erhalten

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in ihrer heutigen Sitzung den neuen Medienstaatsvertrag (MStV). Er löst den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ab und passt die Regelungen des Medienrechts an die aktuellen Herausforderungen an. Nachdem er bereits im Dezember 2019 von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder verabschiedet wurde, muss er für das Inkrafttreten in allen Bundesländern von den Landesparlamenten…

Medien

Drohende Zerschlagung der Hamburger Morgenpost, Müller: „Die MOPO muss als Ganzes eine eigenständige Stimme bleiben“

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Morgenpost demonstrieren heute gegen die drohende Zerschlagung ihres Unternehmens und den damit verbundenen Abbau der gesamten Arbeitsplätze. Die Grüne Fraktion stellt sich hinter Redaktion und Verlag und appelliert an DuMont, eine Lösung zu finden, die der Medienlandschaft in Hamburg nicht noch weiteren Schaden zufügt. Dazu Farid Müller, medienpolitischer Sprecher…

Medien

Einstellung der Welt Hamburg Müller: Großer Verlust für die Hamburger Presselandschaft

Die Axel Springer SE hat für den Bereich News Media National Pläne für Einsparungen in Höhe von 50 Millionen Euro und die Einstellung der Hamburg-Ausgabe der „Welt“ bekannt gegeben. Zudem sollen die Redaktionen von „Bild“ und „Bild am Sonntag“ weiter zusammenrücken und auch die überregionale „Welt Kompakt“ zum Ende kommen. Dazu Farid Müller, medienpolitischer Sprecher…

Medien

Hammerbrooklyn.DigitalCampus / Müller: „Wissenschaft in den Fokus stellen“

Die Stadt Hamburg gründet gemeinsam mit der Immobilienagentur Art-Invest Real Estate die gemeinnützige Stiftung „Hammerbrooklyn – Stadt der Zukunft“, wie der Senat heute bekannt gab. Demnach wird die Stiftung zehn Prozent der Hammerbrooklyn Immobiliengesellschaft halten und den DigitalCampus betreiben. Dazu Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit der Gründung einer gemeinnützigen…

Microphone in focus against blurred crowd. Political rally.

Medien

Musikmetropole Hamburg: Mehr Strahlkraft durch gezielte Förderung

Hamburg ist mit seinen vielfältigen Musikevents durch und durch Musikstadt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Sichtbarkeit von Hamburg als solche in Deutschland, Europa und der Welt erhöhen und die Interessengemeinschaft Hamburger Musikwirtschaft e.V. (IHM) und den RockCity e.V., der sich für Hamburgs Musikschaffende einsetzt, mit insgesamt 100.000 Euro pro Jahr fördern. Einen…