Migration

Haushalt

Haushaltsberatungen zum Einzelplan Soziales und Integration: Sozialpolitische Akzente in schwieriger Zeit

Trotz der großen wirtschaftlichen Belastungen durch die Corona-Pandemie setzt der Haushaltsentwurf der rot-grünen Koalition im Einzelplan 4 für die Bereiche Soziales und Integration neue Akzente und sichert den sozialen Zusammenhalt der Stadt. Die Anträge setzen einen Schwerpunkt auf Integration, Teilhabe und auf die Unterstützung von Menschen in prekären Lebenslagen und bringen auch in Hamburg ein…

Antidiskriminierung

Neuer Antisemitismusbeauftragter: Ein starkes Signal für Hamburg

Heute hat der Senat auf Vorschlag der jüdischen Gemeinden in Hamburg Stefan Hensel zum neuen Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus berufen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Personalie und wünscht ihm gutes Gelingen für die Ausübung dieses bedeutenden Amtes. Dazu Michael Gwosdz, religionspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Berufung von Stefan Hensel zum neuen Antisemitismusbeauftragten ist ein starkes Signal für Hamburg. Damit sind…

Integration

Integration: „Mehr Mitbestimmung durch gestärkten Beirat“

Der Rot-Grüne Senat hat das Konzept für einen gestärkten und unabhängigen Integrationsbeirat beschlossen (22/3791). Demnach wird der Beirat künftig öffentlich sichtbarer aufgestellt, sowie enger an die Integrationsarbeit in den Bezirken angebunden sein. Zudem entsenden die Bezirke Mitglieder in den Integrationsbeirat. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion begrüßt das Konzept als wichtigen Schritt für gelungene Integration in Hamburg. Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der…

Migration

Hamburg Welcome Center nimmt Arbeit auf: „Neue Chancen für Fachkräfte“

Das neu strukturierte Hamburg Welcome Center (HWC) nimmt ab sofort seine Arbeit auf, wie der Senat heute gemeinsam mit der Agentur für Arbeit bekannt gab. Es dient als zentrale Anlaufstelle für Fachkräfte aus dem Ausland – egal ob es sich um Zuwander*innen aus Drittstaaten, der Europäischen Union, Geflüchtete oder zugewanderte Menschen, die schon länger in Hamburg leben, handelt.   …

Migration

Interfraktioneller Antrag: Rentenansprüche für zugewanderte Jüdinnen und Juden sichern

Seit der Aufnahme von rund 2,5 Millionen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern aus den ehemaligen Staaten der UdSSR sind 30 Jahre vergangen. Sie wurden im Rahmen des Bundesvertriebenengesetzes aufgenommen. Während ihre Beschäftigungszeiten in den ehemaligen Staaten der UdSSR für die Rentenberechnung gemäß dem Fremdrentengesetz anerkannt wurden, gilt dieses Gesetz nicht für die mehr als 200.000 zugewanderten Jüdinnen…

Fraktionsvorstand

Brand im Lager von Moria: „Wir müssen handeln – jetzt“

In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft haben die Regierungsfraktionen den katastrophalen Brand im Flüchtlingslager Moria und seine Folgen auf die Tagesordnung gesetzt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion fordert ein sofortiges Handeln. Dazu Jennifer Jasberg, Vorsitzende der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Brand im Lager Moria ist eine Katastrophe mit Ansage. Der UNHCR bezeichnet die Querung des Mittelmeers als…

Migration

Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund: Rot-Grün stärkt Hamburger Integrationsbeirat

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben zur kommenden Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingebracht, durch den der Hamburger Integrationsbeirat gestärkt werden soll. Ziel ist es, dass der Beirat nach der anstehenden Wahl unabhängiger und öffentlich sichtbarer aufgestellt wird sowie eine engere Anbindung an die Integrationsarbeit in den Bezirken erfolgt. Dazu Filiz Demirel, integrationspolitische Sprecherin der Grünen…

Migration

Hamburger Monitoring macht Schule: Integrationsklima wird nun in allen Bundesländern erfasst

Das Hamburger Integrationsmonitoring mit der 2018 erstmals erhobenen Komponente zum subjektiven, gefühlten Stand der Integration in der Stadt, wird nun bundesweit zum Einsatz kommen. Dies geht aus einer Drucksache des Senats für die kommende Bürgerschaftssitzung (21/17840) hervor. Hintergrund ist der Beschluss von Bund und Ländern, sich ergänzend zum bisherigen Monitoring auch künftig am Integrationsbarometer des…

Migration

Hamburg profitiert von Freizügigkeit

Mehr als 120.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben Wurzeln in einem anderen EU-Land. Sie leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und unser Gemeinwesen, wie eine Große Anfrage der Abgeordneten Filiz Demirel und Mareike Engels ergab. Die meisten EU-Bürgerinnen und -Bürger in Hamburg stammen aus Polen, gefolgt von Rumänien, Bulgarien, Portugal, Italien, Spanien und Kroatien. Viele…

Migration

Integrationsbarometer 2018: Hamburg stiftet Identität und Zusammenhalt

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat in einer Sonderauswertung des Integrationsbarometers das Integrationsklima in Hamburg überprüft. Dazu Filiz Demirel, migrationspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Das Integrationsbarometer für Hamburg zeigt, dass wir bei der Integrationspolitik auf dem richtigen Weg sind. Mit unserem überarbeiteten Integrationskonzept und weiteren Investitionen im neuen Haushalt 2019/2020 setzen wir…